„Die letzten Wochen häufen sich bei mir Anschreiben von Bürgerinnen und Bürgern, die darum bitten, den Offenen Kanal Kassel zu retten“, berichtet Esther Kalveram, SPD Landtagsabgeordnete aus Kassel. Ursache der Schreiben ist die geplante Gesetzesänderung des derzeitigen Hessischen Privatrundfunkgesetzes (HPRG). Das HPRG läuft Ende diesen Jahres aus und soll durch das Hessische Gesetz über privaten Rundfunk und neue Medien (HPMG) ersetzt werden. Dabei sieht das neue Gesetz vor, drei der vier bestehenden Medienprojektzentren Offener Kanal (MOK) in Vereinsstrukturen zu überführen. Bisher ist die Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR) Schirmherrin der MOK und finanziert diese aus den Anteilen des Rundfunkbeitrags.
„Die Offenen Kanäle in Hessen in Vereinsstrukturen zu überführen ist die versteckte Beerdigung des Bürgerfernsehens“, erklärt Kalveram zum Vorhaben der schwarz/grünen Landesregierung. Kein Verein, so Kalveram, würde einen Fernsehkanal vorhalten, der strikte Vorgaben durch das Land erfüllen müsse und dabei in Zukunft nicht sicher sein könne, wie er sich finanzieren solle. „Die Landesregierung kann außerdem nicht verlangen, dass die LPR für die Medienkompetenzförderung zuständig ist, dann aber die Einrichtungen, die genau dafür ausgestattet sind, zu schließen. Das ist absurd“, kritisiert die Landtagsabgeordnete das Vorhaben.
„Der Offene Kanal Kassel muss erhalten bleiben“, fordert Kalveram, dafür müssen sich jetzt alle Nordhessinnen und Nordhessen gemeinsam einsetzen. Es gehe darum gemeinsam zu verhindern, dass die südhessische Landesregierung erneut gegen die Interessen Nordhessens agiert. „Die Vermittlung von Wissen über und das praktische Umgehen mit Medien ist gerade in Zeiten von Fake News wichtiger denn je, nicht nur in Frankfurt, sondern auch bei uns in Nordhessen,“ so die Abgeordnete abschließend.
