Esther Kalveram (SPD): Land muss Kommunen bei Unterbringung ukrainischer Geflüchteter besser unterstützen

„Mit großer Solidarität werden zur Zeit in der Stadt Kassel aus Ukraine fliehende Menschen aufgenommen“, erklärt Esther Kalveram, Kasseler Landtagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion Kassel. Viele der in Kassel ankommenden Geflüchteten seien zur Zeit noch privat untergebracht. Dies ändere sich aber gerade. Im Lauf der Woche erwarte auch die Stadt eine größere Anzahl ukrainischer Geflüchteter ohne private Kontakte zu Kasseler Bürgerinnen und Bürgern. „Es ist vorbildlich in welcher Schnelligkeit der Magistrats die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, die Geflohenen in Kassel unterzubringen“, bemerkt Kalveram. Insbesondere die Entscheidung einen Teil des Rathauses mit leerstehenden Büroräumen für Geflüchtete zur Verfügung zu stellen, um nicht auf Turnhallen ausweichen zu müssen, die dadurch weiterhin dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen, zeige, wie hier unterschiedliche Interessen durch  die kommunal Verantwortlichen unter einen Hut gebracht würden.

„Dabei darf nicht aus den Augen verloren werden, dass die hessischen Kommunen schon durch die noch andauernde Corona Pandemie extremen Belastungen ausgesetzt sind“, so Kalveram. Nicht nur personell arbeite die kommunalen Verwaltungen in Hessen gerade weit über eine zumutbare Belastungsgrenze. „Es reicht nicht aus als Landesregierung dann lediglich ein Verfahren zu beschließen, wie die Verteilung ukrainischer Geflüchteter in Hessen organisiert werden soll, sondern  die Kommunen benötigen gerade jetzt konkrete Hilfe“, fordert die Abgeordnete. Zurzeit gäbe es vor Ort viele konkrete Fragen zu klären, angefangen von der Unterbringung bis hin zur gesellschaftlichen Integration. Mit keiner einzigen Frage, habe sich das Land Hessen bisher zielführend beschäftigt. „Wie schon bei der Corona Pandemie, lobt sich das Land vor allem selbst, während man die Arbeit den Kommunen überlässt und bei der Finanzierung auf den Bund verweist. Diese neue Herausforderung lässt sich aber nur im engen Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und Kommunen bewältigen“, fordert Kalveram abschließend.