Esther Kalveram fordert mehr finanzielle Unterstützung vom Land für Investitionen in den ÖPNV im Haushalt 2022

„Die Kommunen brauchen für den Erwerb von modernen und klimafreundlichen Fahrzeugen im öffentlichen Personennahverkehr mehr Förderung durch das Land Hessen,“ fordert Landtagsabgeordnete Esther Kalveram (SPD). „Derzeit wird der Haushalt 2022 aufgestellt. Das gibt uns die Chance, Verfehlungen im letzten Haushalt aufzuholen.“

Im Haushaltsplan für das Jahr 2021 waren keine zusätzlichen Fördersummen für Anschaffungen neuer Straßenbahnen oder Busse veranschlagt. Lediglich 21.9 Millionen Euro standen für die Erneuerungen regionaler Schienenfahrzeuge wie die RegioTram zur Verfügung.

„Ich erwarte hier mehr Verantwortung von Staatsminister Tarek Al-Wazir, sich für die Verkehrswende, von der die Grünen immer sprechen, bei den kommunalen Verkehrsgesellschaften einzusetzen. Deswegen habe ich ihn und Staatsminister Boddenberg in einem Schreiben auf die Probleme, die in Kassel auf die KVG zukommen, exemplarisch hingewiesen.“

Die Kasseler Verkehrsgesellschaft (KVG) wird bis 2026 vierzig neue Straßenbahnen anschaffen – das wären Anschaffungen von ca. 130 Millionen Euro – um den neuen Anforderungen an den städtischen Verkehr in Zukunft gerecht zu werden. Das Land Hessen unterstützt dabei kommunale Verkehrsträger bisher nicht.

„Die Stärkung des ÖPNV und die damit unmittelbar verbundene klimafreundliche Entwicklung in den Kommunen muss im gemeinsamen Interesse liegen,“ so Kalveram abschließend.